InterDigital erwirkt einstweilige Verfügung gegen TCL in Brasilien wegen Patentverletzung

Von Public Technologies
  • InterDigital hat in Brasilien eine einstweilige Verfügung gegen TCL wegen Verletzung zweier Patente für den Videostandard HEVC erwirkt.
  • TCL darf den HEVC-Standard nicht in Geräten implementieren, die es in Brasilien herstellt, importiert oder zum Verkauf anbietet.
  • Das Gericht in Rio de Janeiro bestätigte die Standardessenzialität beider Patente sowie die Einhaltung fairer, angemessener und diskriminierungsfreier Lizenzbedingungen.


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